Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(Stand: 28.2.2007)

1. Geltungsbereich

Im Rahmen des xxxxxxxxxx Shops gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher im Sinne unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschliessen, welche weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Unternehmer im Sinne unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind juristische und natürliche Personen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer beruflichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).

Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote des xxxxxxxxxx Shop sind stets freibleibend und unverbindlich. Nach dem ordnungsgemässen Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars durch den Käufer kommt der Vertrag zu Stande, sobald dieser von xxxxxxxxxx mittels E-Mail angenommen worden ist oder die Bestellung durch Lieferung ausgeführt wurde.

Sollte die Bestellung die haushaltstypische Menge (in der Regel 5 Exemplare pro Artikel) überschreiten, behalten wir uns vor, die Bestellung, auch nach dem Versenden der Auftragsbestätigung, zu stornieren. Bitte kontaktieren Sie uns vorher, sollten Sie eine solche Bestellung beabsichtigen.

Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler sind für xxxxxxxxxx nicht verbindlich. Sollte eine Angabe im xxxxxxxxxx-Shop trotzdem einmal einen nicht offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behält xxxxxxxxxx sich vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. Dem Käufer wird im Falle von Preiserhöhungen ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, wenn er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte. Die Rechte des Käufers nach dem Fernabsatzgesetz bleiben hiervon unberührt.

3. Versand, Gefahrenübergang, Verpackung

Unsere Lieferungen erfolgen ab Lager. Mit der Übergabe der Ware an den Transportführer, gleichgültig, ob er vom Käufer oder von uns beauftragt ist, geht die Gefahr auf den Käufer über.

Versandweg und -mittel sind unserer Wahl überlassen.

4. Widerrufsrecht

Dem Käufer steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gem. §§ 312 b bis 312 d BGB (Fernabsatzrecht) zu. Der Käufer kann innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung ohne Begründung durch Rücksendung der Lieferung die Bestellung widerrufen.

Schickt der Käufer benutzte oder beschädigte Ware zurück, wird der gesetzlich zulässige Betrag als Wertersatz von dem ihm zustehenden Erstattungsbetrag in Abzug gebracht, wenn die Verschlechterung der Ware nicht ausschliesslich auf ihre Prüfung, wie diese in einem Ladengeschäft üblich und möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Der Käufer kann den Wertersatz vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Bei einer Rücksendung muss das jeder Lieferung beigelegte Retourenformular ausgefüllt beigelegt werden. Besitzt der Warenwert eine Höhe von 40 Euro oder mehr und liegt die Lieferadresse innerhalb Deutschlands werden die Kosten und Gefahr der Rücksendung bei Widerruf und Rückgabe von xxxxxxxxxx getragen. Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro sind die regelmässigen Kosten der Rücksendung vom Käufer zu tragen.

Zur schnellstmöglichen Bearbeitung frankieren Sie die Rücksendung bitte ausreichend und benutzen Sie ein Standard Post Paket.

Wurde auf Grund des ursprünglichen Warenwertes der Bestellung eine versandkostenfreie Lieferung gewährt und fällt der Warenwert der Bestellung durch die Retoure unter die Grenze für eine kostenfreie Lieferung, so werden die ursprünglich angefallenen Versandkosten von der Gutschrift abgezogen.

5. Lieferfristen und Verzug

Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. In der Regel sind die angebotenen Waren lieferbar und werden innerhalb von 2 Werktagen versandt. Ausgenommen sind Waren aus der Kategorie Ersatzteile, welche auf Grund der aufwendigeren Logistik den Zeitraum bis zur Versendung der Lieferung verlängern, sofern Sie Bestandteil der Lieferung sind. Teillieferungen werden im Normalfall nicht durchgeführt.

Die Lieferfrist kann sich durch unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernisse, die xxxxxxxxxx nicht zu vertreten hat (insbesondere auch Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrung oder Störung der Verkehrswege) verlängern. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

Nimmt der Käufer die gelieferte Ware nicht ab, steht xxxxxxxxxx nach Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Käufer unbeschadet seiner Sach- und Rechtsmängelrechte anzunehmen.

6. Datenschutz

Der Käufer wird hiermit davon informiert, dass wir die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten und die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Käuferdaten unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) speichern und vertraulich behandeln.

xxxxxxxxxx weist darauf hin, dass xxxxxxxxxx die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erhebt, speichert, verarbeitet und nutzen wird, soweit dies für die ordnungsgemässe Abwicklung der Bestellung und die betriebsinterne Information erforderlich ist. Des Weiteren werden Daten, welche zur Zusammenstellung und Lieferung der Waren erforderlich sind, an unseren Logistiker, weitergeleitet.

Der Käufer stimmt der Verwendung seiner Daten im oben beschriebenen Rahmen ausdrücklich zu.

7. Preise, Fälligkeit, Verzug

Auf den Ausweis der Umsatzsteuer wird gemäß §19 UstG verzichtet.

Die Preise gelten in EURO zuzüglich Verpackung, Fracht- und sonstigen Versandkosten. Bei Lieferungen in die Schweiz fallen eventuell zusätzliche Zollgebühren an.

Der Kaufpreis wird sofort ohne Abzug von Skonto mit der Bestellung fällig. Der Käufer kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Elektronischem Lastschriftverfahren (ELV), PayPal oder Nachnahme begleichen. Bei Zahlung per Kreditkarte, PayPal oder ELV wird das Konto des Käufers sofort nach Auftragseingang belastet. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Konto zum Zeitpunkt des Einzuges ausreichend Deckung aufweist. Konnte der Rechnungsbetrag von dem beauftragten Kreditinstitut nicht eingezogen werden und xxxxxxxxxx wird mit einer Rücklastschrift belastet, so hat der Käufer die dadurch entstehenden Bankgebühren zu tragen.

Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so kann xxxxxxxxxx Verzugszinsen im Rahmen §§ 288, 247 BGB erheben.

Desweiteren weisen wir darauf hin, dass wir uns vorbehalten, unbezahlte Rechnungen an einen externen Dienstleister zur weiteren Abwicklung weiterzuleiten.

Ein Recht zur Aufrechnung gegenüber unseren Ansprüchen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung kann nicht geltend gemacht werden. Einseitige Rechnungsabzüge für die Entsorgung von Verpackungsmaterial, insbesondere Transportverpackungen, sind nicht statthaft.

Zu mehr als drei Lieferversuchen ist xxxxxxxxxx nicht verpflichtet. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind vom Käufer zu tragen.

8. Eigentumsvorbehalt

Jegliche angelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer bestehenden Ansprüche Eigentum von xxxxxxxxxx.

9. Sach- und Rechtsmängel

Für Mängel im Sinne der §§ 434, 435 BGB haftet xxxxxxxxxxwie folgt:

Liegt ein durch xxxxxxxxxx zu vertretender Mangel an der Kaufsache vor, ist der Käufer berechtigt, Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Gelingt xxxxxxxxxx dies nicht, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises verlangen.

Die Haftung für Sach- und Rechtsmängel beträgt 2 Jahre ab Lieferdatum.

10. Abtretung

Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Käufer aus der Geschäftsbeziehung gegen xxxxxxxxxxzustehen, ist ausgeschlossen.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand bei Geschäften mit Unternehmern ist Rottweil a.N. xxxxxxxxxxist jedoch berechtigt, den Unternehmer an seinem Gerichtsstand zu verklagen.

12. Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.